Mar 30, 2023

Bereits im vergangenen Herbst mit den Stimmen der AfD-Fraktion eingesetzt, tagt der Corona-Untersuchungsausschuss II des Brandenburger Landtages nun heute zum allerersten Mal. Warum die lange Anlaufzeit? Wollten die Altparteien die Aufklärung noch verhindern? Welche Zeugen werden geladen und welche Erkenntnisse...

Mar 26, 2023

Zwei Milliarden, drei Milliarden, 10, 15 oder mehr Prozent des Landeshaushalts werden uns auch dieses Jahr die Migranten kosten. Fast jeder sechste Euro, den das Land ausgibt. Auch für illegale Einwanderer, für solche, die ohne jeden Asylgrund zu uns kommen - und von denen fast niemand wieder gehen muss. Denn nach wie...

Mar 23, 2023

Die Landesregierung modernisiert die Kommunalverfassung und macht dabei einen fatalen Fehler: Fast alle Brandenburger Kommunen, Städte und Gemeinden könnten urplötzlich in die Haushaltssicherung fallen. Faktisch pleite - kein Geld mehr für Kitas, Vereine oder Feste. Auch den wohlhabenden Kommunen wäre urplötzlich...

Mar 22, 2023

SPD-Bundesgesundheitsminister Lauterbach twittert: "Die Impfung ist nebenwirkungsfrei!" Und nochmal hunderttausende Menschen fallen darauf herein und lassen sich einmal, zweimal, dreimal - manche sogar ein viertes Mal "gegen" Corona impfen. Doch viele leiden unter schweren Nebenwirkungen, nicht wenige sterben. Jetzt...

Mar 19, 2023

Menschen, die von einem Tag auf den anderen nicht mehr arbeitsfähig sind, die mit Mini-Renten in den Ruhestand geschickt werden. Die Covid 19-Impfungen haben unzählige Opfer gefordert. Tatsächlich unzählige, denn die Brandenburger Landesregierung, allen voran die grüne Gesundheitsministerin Nonnemacher, mauert. Wie...